Regulatorische Themen in Europa

Innovationsprogramm für den Schienensektor

Der DB-Konzern hatte sich als assoziiertes Mitglied bei Shift²Rail, das Anfang Juli 2014 als Joint Undertaking innerhalb des EU-Förderprogramms Horizont 2020 gegründet wurde, beworben und in der ersten Phase eine sehr gute Bewertung erhalten. Im Rahmen der derzeit laufenden zweiten Bewerbungsphase sind für August und September Verhandlungen über die Mitgliedschaft vorgesehen.

Halbzeitbilanz des EU-Weißbuchs Verkehr

Die EU-Kommission hat am 28. März 2011 das »Weißbuch Verkehr« mit ihrer Vision für ein wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Verkehrssystem sowie eine Strategie zu deren Umsetzung veröffentlicht. Wesentliches Ziel ist eine CO₂-freie Verkehrswirtschaft. Entsprechend sollen bis 2030 30% des Straßengüterverkehrs über 300 km auf die Schiene oder den Schiffsverkehr verlagert werden; bis 2050 soll der Anteil auf 50% steigen. Auch der Großteil der Personenbeförderung über mittlere Entfernungen soll auf die Eisenbahn entfallen. Derzeit bereitet die EU-Kommission eine Halbzeitbilanz des Weißbuchs Verkehr vor. Insbesondere geht es um eine Evaluierung, inwieweit diese Ziele bisher erreicht wurden. Zugleich sollen die Prioritäten der europäischen Verkehrspolitik bis 2050 festgelegt werden. Zu den wichtigsten Weichenstellungen gehört die Ausgestaltung der intermodalen Wettbewerbsbedingungen für die Schiene.

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